1. Allgemeine Informationen

 

1.1 MINDZEIT®

Diese Geschäftsbedingungen (die »Bedingungen«) enthalten die Geschäftsbedingungen, zu denen wir Ihnen die https://mindzeit.app/ (die »Website«) aufgeführten Inhalte und Dienstleistungen mittels unserer Anwendung (»App«) oder anhand anderer Bereitstellungsmethoden (insbesondere über App Stores von Drittanbietern wie z. B. den Apple App Store oder den Google Play Store) zur Verfügung stellen. Bitte lesen Sie diese Geschäftsbedingungen vor der Nutzung unserer Dienste durch. Die Begriffe »MINDZEIT®«, »uns« oder »wir« beziehen sich auf die „Kleinjans & Spahic GbR“ (MINDZEIT®) mit Sitz in Deutschland. Diese Bedingungen beziehen sich ausdrücklich auf den Vertrag, den Sie mit der „Kleinjans & Spahic GbR“ (MINDZEIT®)  mit Sitz im Nibelungenweg 15, 50996 Köln, Deutschland, geschlossen haben. Der Begriff »Gerät« bezieht sich auf das Gerät, das für den Zugriff auf die Dienste und Inhalte (»Bestellung«) verwendet wird und umfasst beispielsweise Smartphones und Tablets. Der Begriff »Sie« bezieht sich auf den Nutzer der Dienste und Inhalte. Wenn Sie mit diesen Bedingungen nicht einverstanden sind, unterlassen Sie bitte die Nutzung der Dienste und Inhalte. Für Kontaktaufnahmen verwenden Sie bitte die folgende E-Mail-Adresse: info(at)mindzeit.app. Sie können Ihre gesamte Korrespondenz mit MINDZEIT®, einschließlich aller Fragen, die Sie möglicherweise zu den Diensten und Inhalten oder diesen Bedingungen haben, an diese Kontakt-E-Mail-Adresse senden oder uns anhand der anderen, auf unserer Website oder in unserer App angebotenen Kommunikationsmethoden kontaktieren.

Gesundheitliche Voraussetzungen

Ein guter gesundheitlicher Allgemeinzustand ist Grundvoraussetzung für die Nutzung von MINDZEIT®. Patienten, bei denen psychische Vorerkrankungen bestehen, sollten Rücksprache mit ihrem Arzt oder Therapeuten halten, bevor sie MINDZEIT® nutzen oder an den von MINDZEIT® angebotenen Präventionsprogrammen teilnehmen. MINDZEIT® oder die angebotenen Präventionsprogramme ersetzen in keinem Fall eine erforderliche ärztliche oder therapeutische Betreuung. Bei akut behandlungsbedürftigen psychischen Erkrankungen sollte vor Nutzung der App ein Arzt oder Therapeut konsultiert werden, der fallspezifisch und individuell entscheiden kann, ob eine Nutzung der App kontraindiziert ist. Sollten während der Nutzung starkes Unwohlsein auftreten, sollte der Kurs unterbrochen und lediglich nach Abklärung und in Begleitung von professioneller Unterstützung fortgesetzt werden.

1.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.

1.3 Sie können die aktuellen Bedingungen auf der Website oder in der App sowie jederzeit während des Registrierungs- oder Bestellvorgangs aufrufen, abspeichern und ausdrucken. Wir nehmen keine Speicherung dieses Vertragstexts nach Abschluss des Vertrags vor.

1.4 MINDZEIT® bietet den Nutzern, über verschiedene Dienste, den Zugang zu Anwendungen, aus den Bereichen Achtsamkeit und Meditation. Die Dienste können kos­ten­frei (Freemium Version), oder kos­ten­pflich­tig sein. Die Kos­ten­pflich­tig­keit eines Diens­tes ist expli­zit ange­ge­ben. Mit der akti­ven Bestä­ti­gung bzw. der Regis­trie­rung als Nutzer bei MINDZEIT® akzep­tie­ren Sie diese All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen (AGB) für die Nut­zung von MINDZEIT®.

1.5 Ein Dienst kann grund­sätz­lich auf allen von MINDZEIT® unter­stütz­ten End­ge­rä­ten bzw. Platt­for­men genutzt werden. Ein­schrän­kun­gen, ins­be­son­dere tech­nisch bedingte, lassen sich der jewei­li­gen Ange­bots­dar­stel­lung ent­neh­men. Sofern der Nutzer auf die Dienste über die App zugreift und die App von dem App-Store eines Drit­ten her­un­ter­ge­la­den hat, gelten die jewei­li­gen Geschäfts- bzw. Nut­zungs­be­din­gun­gen des App-Stores ergän­zend; im Fall von Wider­sprü­chen gehen diese AGB vor. Beim Down­load und Nut­zung der App, ins­be­son­dere in Dritt­net­zen oder im Aus­land, können für den Nutzer Über­tra­gungs­kos­ten seines Inter­net­zu­gangs­an­bie­ters ent­ste­hen.

1.6 Ein­zelne Dienste von MINDZEIT® können von einer Regis­trie­rung bzw. einem Ent­gelt abhän­gig sein. Der Nutzer sichert zu, dass alle im Rahmen einer Regis­trie­rung über­mit­tel­ten Daten wahr und voll­stän­dig sind.

1.7 MINDZEIT® stellt eine Über­sicht der ver­füg­ba­ren kos­ten­pflich­ti­gen Dienste, deren Leis­tungs­um­fang, Lauf­zei­ten und Ent­gelte zur Ver­fü­gung. Das für die Inan­spruch­nahme eines kos­ten­pflich­ti­gen Diens­tes zu zah­lende Ent­gelt lässt sich der jewei­li­gen Ange­bots­dar­stel­lung ent­neh­men, in der sich auch der Leis­tungs­um­fang und etwaige Ein­schrän­kun­gen finden. Die Zah­lung des Ent­gelts berech­tigt nur zum Zugang zu den Diens­ten, die in der Ange­bots­dar­stel­lung ersicht­lich bzw. ver­füg­bar sind.

1.8. Diese Bedingungen und die Bestellung regeln die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und uns über die Bereitstellung der Dienste und Inhalte abschließend.

1.8.1 Bevor Sie die Dienste und Inhalte verwenden oder sich zum Kauf verpflichten, prüfen Sie bitte, ob die in diesen Bedingungen und der Bestellung enthaltenen Angaben vollständig und zutreffend sind. Sollten Sie der Ansicht sein, dass ein Fehler vorliegt, nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf und bitten uns, etwaige Änderungen in Textform zu bestätigen, da wir für Erklärungen und Darstellungen nur dann haften, wenn diese schriftlich durch einen MINDZEIT®-Verantwortlichen abgegeben wurden.

1.9 Änderungen der Bedingungen

1.9.1 MINDZEIT® hat das Recht, vertraglich vereinbarte Dienste und Leistungen und die vorliegenden Bedingungen zu ändern, sofern sich dies aus einem triftigen Grund, der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbar war, als notwendig erweist und Ihnen diese Änderung zumutbar ist, insbesondere weil sich das Verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung nicht wesentlich zu Ihrem Nachteil ändert. Ein triftiger Grund liegt vor, wenn die Änderung zur Beseitigung nicht unerheblicher Schwierigkeiten bei der Vertragserfüllung geboten ist, die auf Regelungslücken, die nach Vertragsschluss zu Tage getreten sind, zurückzuführen sind. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich die Rechtsprechung zur Wirksamkeit der in diesen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen ändert, wenn eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen durch die Rechtsprechung für unwirksam befunden werden, wenn eine gesetzliche Änderung zur Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Bedingungen führt und dadurch bestimmte Werbe- oder Sonderangebote hinzugefügt oder geändert oder bestimmte Inhalte, Funktionen oder Eigenschaften der Dienste entfernt werden.

1.9.2 Sie werden vor dem Inkrafttreten der geplanten Änderungen in Textform informiert (»Änderungsmitteilung«).

1.9.3 Bei Änderungen der vertraglich vereinbarten Leistungen und der vorliegenden Bedingungen können Sie diesen Vertrag jederzeit zum Inkrafttreten der Änderungen in Textform kündigen.

1.9.4 Änderungen der vertraglich vereinbarten Leistungen und der vorliegenden Bedingungen gelten als genehmigt, wenn Sie ihnen nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht ausdrücklich widersprechen. MINDZEIT® weist Sie ausdrücklich auf diese Rechtsfolge, den Beginn des Zeitraums, den Zeitraum und den Zeitpunkt, an dem diese Änderung in Kraft tritt, hin. Fehlt eine solche Mitteilung oder ist sie unvollständig, stellt das Nichtvorhandensein eines Widerspruchs keine Einwilligung in die Änderungen dar.

1.9.5 Wenn Sie den Änderungen widersprechen, kann MINDZEIT® diesen Vertrag zum Inkrafttreten der Änderungen in Textform kündigen.

1.9.6 Im Fall einer Kündigung ist MINDZEIT® verpflichtet, Ihnen bereits gezahlte Gebühren anteilig zu erstatten.

2. Kostenpflichtige Dienste

2.1 Die ein­zel­nen Schritte des Erwerbs von kos­ten­pflich­ti­gen Diens­ten lassen sich den Beschrei­bun­gen inner­halb der App bzw. in dem App-Store des Drit­ten ent­neh­men. Mit einer Bestel­lung des Nut­zers, ins­be­son­dere über den Bestell­but­ton kommt noch kein Ver­trag zustande, viel­mehr gibt der Nutzer ein Ange­bot ab. Nach der Bestel­lung wird deren Ein­gang dem Nutzer unver­züg­lich auf elek­tro­ni­schem Weg bestä­tigt, womit die Bestel­lung ange­nom­men wird. Das Ver­trags­ver­hält­nis zwi­schen Nutzer und MINDZEIT® kommt erst durch die Annahme der Bestel­lung zustande. Die Annahme kann auch kon­klu­dent ins­be­son­dere durch Frei­schal­tung der kos­ten­pflich­ti­gen Dienste erfol­gen.

2.2 MINDZEIT® bietet monatliche, einjährige und unbefristete Abonnement-Optionen an (die »Abonnementzeit«). Im Sinne unserer Monats- und Jahresabonnements besteht ein Monat aus 30 Kalendertagen und ein Jahr aus 365 Kalendertagen. Im Sinne unseres Abonnements mit unbefristeter Laufzeit ist unter »unbefristet« der Zeitraum bis zu dem Zeitpunkt, an dem MINDZEIT® den kommerziellen Vertrieb der Produkte einstellt, zu verstehen.

2.3 Ent­gelte sind für die gesamte Lauf­zeit fällig. Es werden die im Rahmen der Ange­bots­dar­stel­lung ersicht­li­chen Zah­lungs­sys­teme akzep­tiert, die in aller Regel durch ent­spre­chende Dienst­leis­ter betrie­ben werden. Dabei kann es sich ins­be­son­dere um von den Betrei­bern des jewei­li­gen App-Store ange­bo­tene Zah­lungs­sys­teme han­deln. Soweit der jewei­lige Dienst­leis­ter im Ein­zel­fall eigene all­ge­meine Geschäfts- bzw. Nut­zungs­be­din­gun­gen ein­be­zieht, gelten diese für die Zah­lungs­ab­wick­lung aus­schließ­lich. Gege­be­nen­falls muss der Nutzer über ein Nut­zer­konto bei dem Dienst­leis­ter ver­fü­gen.

2.4 Der Anbie­ter des jewei­li­gen App-Stores kann auf die ver­füg­ba­ren kos­ten­pflich­ti­gen Dienste, bzw. deren Lauf­zeit oder Ver­län­ge­rung Ein­fluss nehmen. Abhän­gig von dem jewei­li­gen App-Store können kos­ten­pflich­tige Dienste nach Ende der ver­ein­bar­ten Lauf­zeit aus­lau­fen, ohne dass es einer Kün­di­gung bedarf oder die jewei­lige Ver­trags­lauf­zeit kann sich um einen ent­spre­chen­den Zeit­raum oder auf unbe­stimmte Zeit ver­län­gern. Ein­zel­hei­ten lassen sich der jewei­li­gen Ange­bots­dar­stel­lung, bzw. den Geschäfts­be­din­gun­gen des App-Store ent­neh­men. Zum Teil bieten die App-Stores auch Mög­lich­kei­ten, kos­ten­pflich­tige Dienste etwa über einen Menü­punkt im App Store zu been­den.

2.5 Können Ent­gelte nicht ein­ge­zo­gen werden, trägt der Nutzer alle dadurch ent­ste­hen­den Kosten, soweit er das die Kosten ver­an­las­sende Ereig­nis zu ver­tre­ten hat. Sofern der Nutzer Ent­gelte nicht ent­rich­tet oder geleis­tete Zah­lun­gen rück­be­las­tet werden, ist MINDZEIT® berech­tigt, den Zugriff auf ein­zelne oder alle Dienste von MINDZEIT® zu sper­ren.

2.6 MINDZEIT® kann Nut­zern kos­ten­pflich­tige Dienste für eine gewisse Zeit kos­ten­los anbie­ten. Es steht im allei­ni­gen Ermes­sen von MINDZEIT® fest­zu­le­gen, wel­cher Nutzer an einem Tes­t­an­ge­bot teil­neh­men kann. MINDZEIT® kann die Bereit­stel­lung eines Tes­t­an­ge­bots jeder­zeit been­den oder den Leis­tungs­um­fang des Tes­t­an­ge­bots ver­än­dern. MINDZEIT® kann ver­lan­gen, dass der Nutzer zu Beginn des Tes­t­an­ge­bots seine Zah­lungs­da­ten angibt. MINDZEIT® kann den Nutzer nach dem Ende des Tes­t­an­ge­bo­tes mit den für die dar­auf­hin kos­ten­pflich­tige Wei­ter­nut­zung des jewei­li­gen Diens­tes anfal­len­den Ent­gel­ten belas­ten. Der Nutzer wird hier­auf im Rahmen der Ange­bots­dar­stel­lung hin­ge­wie­sen und muss dem zustim­men. Es steht dem Nutzer frei, das Tes­t­an­ge­bot vor Ablauf des Test­zeit­raums zu kün­di­gen. Andern­falls wan­delt sich das Tes­t­an­ge­bot in einen kos­ten­pflich­ti­gen Dienst um.

2.7 MINDZEIT® behält sich das Recht vor, das Geschäfts­mo­dell jeder­zeit zu ändern und z. B. bestimmte oder alle Dienste nur noch gegen Ent­gelt zu erbrin­gen. MINDZEIT® wird die jewei­li­gen Ent­gelte ver­öf­fent­li­chen. Dem Nutzer steht es frei, sich für die dann kos­ten­pflich­tige wei­tere Nut­zung zu ent­schei­den oder die Nut­zung zu been­den.

2.8 Geschäftskunden und sonstige Konsumentengemeinschaften

Für Geschäftskunden oder sonstige Gemeinschaften (Unternehmen, Universitäten, Krankenhäuser, Versicherungen, etc.), die Dienste von MINDZEIT® ihren Mitarbeitern oder Mitgliedern zur Verfügung stellen möchten, bietet MINDZEIT®  ein Lizenzmodell an, welches in einem gesonderten Vertrag festgehalten wird. Das Lizenzmodell basiert grundsätzlich auf den AGBs von MINDZEIT® , kann aber durch zusätzliche Bestimmungen ergänzt werden. Diese zusätzlichen Bestimmungen haben dann gegenüber den AGBs Vorrang.

3. Laufzeit und Kündigung von Diensten

3.1 Kündigung durch Sie

Sie können ein Monatsabonnement jederzeit kündigen. Die Kündigung wird zum Ende des betreffenden Monatszeitraums wirksam. Die App-Stores bieten die Mög­lich­kei­t, kos­ten­pflich­tige Dienste etwa über einen Menü­punkt im App Store zu been­den.

3.2 Kündigung durch uns

Wir können Ihre Verwendung der von uns zur Verfügung gestellten Leistungen aus wichtigem Grund, insbesondere wegen Betruges Ihrerseits, außerordentlich aussetzen oder beenden. Diese Beendigung oder Aussetzung kann unverzüglich und ohne vorherige Benachrichtigung erfolgen, wenn es MINDZEIT®  unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen nicht zumutbar ist, Sie im Voraus zu benachrichtigen. Ein wichtiger Grund, der uns zu einer außerordentlichen Beendigung Ihrer Nutzung der Produkte berechtigt, liegt insbesondere vor, wenn:

• Sie die Inhalte der MINDZEIT® Dienste ohne Genehmigung kopieren, herunterladen oder verbreiten,
• Sie gegen Ihre Verpflichtungen gemäß Ziffer 6.1.3 verstoßen.

4. Gesetzliches Widerrufsrecht

In einigen Ländern haben Sie ein gesetzliches Widerrufsrecht, etwa im gesamten Gebiet der Europäischen Union. Ob dies der Fall ist, können Sie z.B. in den Nutzungsbedingungen des jeweiligen Storeanbieters erfahren. Bitte Informieren Sie sich dort, inwieweit Ihnen solche Rechte zustehen. In den Vereinigten Staaten von Amerika haben Sie z.B. kein Widerrufsrecht. Soweit Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, informieren wir Sie im Folgenden, wie Sie es geltend machen können, und was ein Widerruf für Sie bedeutet.

4.1 Anweisungen zum Widerruf

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Wenn Sie einen kostenpflichtigen MINDZEIT-Dienst über einen AppStore erworben haben, gelten Widerrufsbelehrungen des jeweilen App Stores. Haben Sie einen kostenpflichtigen Dienst außerhalb der AppStores erworben, müssen Sie uns Ihren Widerruf schriftlich mitteilen. Zur Ausübung Ihres Widerrufsrechts müssen Sie uns Ihre Widerrufsentscheidung durch eine eindeutige Erklärung (mittels einem auf dem Postweg versandten Schreiben oder einer E-Mail) gerichtet an die folgenden Kontaktdaten mitteilen: „Kleinjans & Spahic GbR“ (MINDZEIT®), Nibelungenweg 15, 50996 Köln oder info(at)mindzeit.app. Sie können, müssen jedoch nicht, das beiliegende Widerrufsformular verwenden. Für die Einhaltung der Widerrufsfrist ist es ausreichend, wenn Sie Ihre Widerrufserklärung vor Ablauf der Widerrufsfrist versenden.

4.2 Wirkungen eines Widerrufs

Im Fall eines Widerrufs dieses Vertrags erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben unverzüglich, in jedem Fall spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns Ihre Widerrufsentscheidung mitgeteilt haben. Für die Erstattung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie für die ursprüngliche Transaktion verwendet haben, sofern nichts anderes vereinbart wurde; in jedem Fall entstehen Ihnen durch diese Erstattung keinerlei Gebühren. Falls Sie verlangt haben, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, müssen Sie uns einen angemessenen Betrag für die bereits erhaltene Dienstleistung zahlen. Dies ist der anteilige Betrag vom Gesamtentgelt für die gebuchte Dienstleistung bis zu dem Zeitpunkt, an dem Sie uns den Widerruf erklärt haben.

4.3 Widerrufsformular – Muster

(Füllen Sie dieses Formular nur aus und schicken es zurück, wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten)

— An „Kleinjans & Spahic GbR“ (MINDZEIT®), Nibelungenweg 15, 50996 Köln— Ich/Wir () teile(n) hiermit mit, dass ich/wir () meinen/unseren () Vertrag über den Kauf der folgenden Waren () /über die Bereitstellung der folgenden Dienste (*) widerrufe(n)

— Bestellt am () /erhalten am ()

— Name des/der Verbraucher(s)

— E-Mail Adresse des/der Verbraucher(s), welche zur Registrierung für die MINDZEIT® Dienste verwendet wurde

— Anschrift(en) des/der Verbraucher(s)

— Unterschrift(en) des/der Verbraucher(s)

— Datum

(*) Nichtzutreffendes bitte streichen.

5. Verbotene Verwendung der Produkte

5.1 Sie verpflichten sich, kein Material hochzuladen, zu veröffentlichen, zu mailen oder anderweitig zu versenden, zu übermitteln oder einzuführen, das Softwareviren oder andere Computercodes, Dateien oder Programme enthält, die dazu bestimmt sind, die Funktionalität von Computersoftware oder -hardware oder -ausrüstung, die direkt oder indirekt mit den Produkten verbunden ist, oder die Produkte selbst zu unterbrechen, zu beeinträchtigen, zu beschädigen, zu zerstören oder einzuschränken. Sie verpflichten sich, die den Diensten zugrunde liegenden oder mit ihnen verbundenen Server oder Netzwerke nicht zu beeinträchtigen oder gegen Verfahren, Richtlinien oder Vorschriften von Netzwerken, die an die Dienste angeschlossen sind, zu verstoßen. Sie dürfen nicht auf unbefugte Weise auf die Dienste und Inhalte zugreifen.

5.2 Sie verpflichten sich, sich während der Verwendung der Dienste nicht als eine andere Person auszugeben oder sich auf ungehörige Weise zu verhalten oder die Produkte für illegale, unmoralische oder schädliche Zwecke zu verwenden.

5.3 Indem Sie gegen die Bestimmungen in dieser Ziffer 5 verstoßen, begehen Sie möglicherweise eine nach jeweils anwendbarem Recht strafbare Handlung. Wir können einen solchen Verstoß den zuständigen Strafverfolgungsbehörden melden und mit diesen Behörden durch Preisgabe Ihrer Identität kooperieren. Im Fall eines solchen Verstoßes endet Ihr Recht zur Verwendung der Dienste mit sofortiger Wirkung.

5.4 Sie verpflichten sich, die Produkte ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von MINDZEIT® nicht für Zwecke der wissenschaftlichen Forschung, Analyse oder Bewertung der Produkte zu verwenden.

6. Die über die Produkte angebotenen Inhalte

6.1 Urheberrecht

6.1.1 Sofern nichts anderes angegeben ist, sind sämtliche in den Diensten enthaltenen Inhalte (einschließlich Software, unabhängig davon, ob sie heruntergeladen wurden oder nicht) Eigentum von MINDZEIT®. Sie erkennen an, dass die Inhalte ein kostbares Gut im Eigentum von MINDZEIT® darstellen und dass Sie, abgesehen von einer einfachen und beschränkten Nutzungslizenz dieser Inhalte, keine Eigentumsrechte an diesen Inhalten erwerben. Die Inhalte dürfen ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht für andere, als die in diesen Bedingungen und anderen einschlägigen Geschäftsbedingungen, vorgesehenen Zwecke verwendet werden.

6.1.2 Audio- oder Videoinhalte von MINDZEIT®, die nicht ausdrücklich als herunterladbar gekennzeichnet sind, dürfen nicht von den Produkten oder einem Gerät heruntergeladen oder kopiert werden.

6.1.3 Kommerzielle Werbung, Affiliate-Links und andere Formen von Werbung können durch uns, ohne Vorankündigung, entfernt werden und können einen Entzug von Nutzungsrechten nach sich ziehen. Ohne Einholung einer entsprechenden schriftlichen Lizenz dürfen Sie die in den Diensten verwendeten Inhalte weder ganz noch teilweise für gewerbliche Zwecke verwenden. In den Diensten enthaltene Inhalte dürfen, ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung, nicht kopiert oder verbreitet, wiederveröffentlicht oder in irgendeiner Weise übertragen werden. Sie verpflichten sich, die Dienste nicht für rechtswidrige Zwecke zu verwenden (insbesondere nicht für rechtswidrige, belästigende, ehrenrührige, die Privatsphäre Dritter verletzende, missbräuchliche, bedrohliche oder obszöne Zwecke) und Sie verpflichten sich, alle Gesetze, Regelungen und Vorschriften im Zusammenhang mit Ihrer Benutzung der Dienste einzuhalten. Im Falle einer rechtswidrigen oder unbefugten Verwendung der Dienste können geeignete rechtliche Schritte eingeleitet werden.

6.1.4 Eine begrenzte Anzahl von Inhalten kann mit entsprechender Kennzeichnung zur Veröffentlichung auf den persönlichen Social-Media-Kanälen des Nutzers freigegeben werden (Facebook, Instagram, Twitter, etc.). In Bezug auf Inhalte, die MINDZEIT® über die Dienste zur Verfügung stellt und die ausdrücklich für die Verbreitung durch Sie im Rahmen Ihres Blogs oder sonstiger Online-Kommentare, -Analysen oder -Bewertungen (»Nutzerkommentare«) freigegeben und entsprechend gekennzeichnet werden (die »zur Verbreitung freigegebenen Inhalte« bzw. die »freigegebenen Inhalte«), gewährt Ihnen MINDZEIT® das beschränkte Recht, die zur Verbreitung freigegebenen Inhalte im Rahmen Ihrer Nutzerkommentare herunterzuladen, zu vervielfältigen und zu verbreiten. Sie dürfen diese zur Verbreitung freigegebenen Inhalte auch ändern, jedoch nur soweit dies erforderlich ist, um die Darstellung und Verbreitung dieser Inhalte über Ihre Computersysteme und das Internet technisch zu bewerkstelligen (z. B. in Form einer Änderung des Videoformats oder der Dateigröße), sofern diese Änderungen die Substanz oder Qualität dieser Inhalte nicht wesentlich verändern. Sie verpflichten sich, die freigegebenen Inhalte nicht zusammen mit anderen Inhalten zu veröffentlichen, die Ihres Wissens nach falsch, unzutreffend oder irreführend sind oder die Aktivitäten oder Verhaltensweisen fördern, die rechtswidrig, schädlich, bedrohlich, missbräuchlich, belästigend, unerlaubt, diffamierend, vulgär, obszön, pornographisch, ehrenrührig, die Privatsphäre eines anderen verletzend, hasserfüllt oder rassistisch, ethnisch oder anderweitig anstößig sind.

6.1.5 Es ist Ihnen nicht gestattet, Inhalte, Codes, Daten oder Materialien, die in den Produkten enthalten sind, anderweitig herunterzuladen, darzustellen, zu kopieren, reproduzieren, verteilen, modifizieren, auszuführen, zu übertragen, daraus abgeleitete Werke zu erstellen, sie zu verkaufen oder anderweitig zu verwerten. Wenn Sie die Produkte oder die Inhalte, Codes, Daten oder Materialien, die in den Produkten enthalten sind, auf andere Weise als oben vorgesehen verwenden, kann dies einen Verstoß gegen Urheberrecht und sonstige Gesetze der Bundesrepublik Deutschland oder anderer Länder eine Haftung aus dieser unbefugten Verwendung nach sich ziehen. MINDZEIT® wird ihre geistigen Eigentumsrechte in dem nach anwendbarem Gesetz größtmöglichen Umfang durchsetzen und gegebenenfalls Strafverfahren einleiten.

6.2 Marken

MINDZEIT®, das MINDZEIT®-Logo und alle anderen Produkt- und Dienstleistungsmarken sind Marken von MINDZEIT®. Sämtliche geistigen Eigentumsrechte sowie alle sonstigen Marken, Logos, Bilder, Produkt- und Gesellschaftsnamen, die in oder auf den Diensten oder Produkten angezeigt oder erwähnt werden, stehen im Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber. Sie als Nutzer erhalten keine Lizenzen oder Rechte zur Verwendung, Änderung, Entfernung oder Vervielfältigung dieser Materialien. Es ist Ihnen strengstens untersagt, die auf den Produkten angezeigten Marken missbräuchlich zu verwenden. MINDZEIT® wird ihre Markenrechte in dem nach anwendbarem Gesetz größtmöglichen Umfang durchsetzen und gegebenenfalls Strafverfahren einleiten.

7. Technischer Betrieb

7.1 MINDZEIT® ist darum bemüht, einen stö­rungs­freien Betrieb der Dienste zu ermög­li­chen und diese mög­lichst dau­er­haft ver­füg­bar zu halten, weist jedoch darauf hin, dass eine voll­stän­dige oder lücken­lose Ver­füg­bar­keit, aufgrund technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von MINDZEIT® liegen (höherer Gewalt, Verschulden Dritter, etc.), tech­nisch nicht rea­li­sier­bar ist und über­nimmt daher keine Gewähr­leis­tung für einen stö­rungs­freien Betrieb oder eine bestimmte Ver­füg­bar­keit.

7.2 MINDZEIT® kann den Zugang beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten, die Interoperabilität der Dienste oder der Datenschutz dies erfordern.

7.3 MINDZEIT® wird Störungen unverzüglich im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beseitigen.

8. Verlinkung auf Startseite

Sie dürfen auf unsere Startseite verlinken, sofern Sie dies auf faire und rechtmäßige Weise tun und unseren Ruf nicht schädigen oder ausnutzen; Sie dürfen jedoch keine Links auf eine Art und Weise erstellen, die nahelegt, dass irgendeine Verbindung zu uns oder eine Genehmigung oder Billigung unsererseits vorliegt, obwohl dies nicht der Fall ist. Sie dürfen keine Links von Websites setzen, die Ihnen nicht gehören. Ohne schriftliche Einwilligung von MINDZEIT® dürfen Sie die Dienste weder auf anderen Websites als Frame einbinden noch dürfen Sie zu den Diensten (oder einem Teil hiervon) verlinken. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Einwilligung in die Erstellung von Links schriftlich zu widerrufen. Wenn Sie Material in oder für die Dienste auf andere Weise als oben beschrieben verwenden möchten, wenden Sie sich bitte an info(at)mindzeit.app.

9. Haftungsausschuss für medizinische Informationen

9.1 MINDZEIT® ist ein Anbieter von mobil bereitgestellten Meditations- und Achtsamkeitsinhalten im Gesundheits- und Wellnessbereich. Wir sind weder als Gesundheitsdienstleister noch als Anbieter von Medizinprodukten tätig, noch stellen unsere Dienste eine medizinische Beratung dar. Nur Ihr Arzt oder sonstiger Gesundheitsdienstleister ist hierzu in der Lage. Untersuchungen haben gezeigt, dass Meditation und Achtsamkeit bei einer Vielzahl von Erkrankungen positiv wirken kann, sowohl was die Prävention als auch was die Genesung anbelangt, und dass sie bei der Verbesserung bestimmter Probleme im Beruf und im Alltag unterstützen kann, dennoch gibt MINDZEIT® keine Zusagen, Zusicherungen oder Gewährleistungen dahingehend ab, dass die Produkte einen therapeutischen Nutzen bieten.

9.2 Alle Gesundheitsinformationen und Links zu den Diensten, unabhängig davon, ob sie von MINDZEIT® oder von externen Anbietern bereitgestellt werden, werden lediglich zu unverbindlichen Informationszwecken bereitgestellt.

9.3 Empfehlungen oder sonstige Materialien in den Diensten dienen einzig und allein der allgemeinen Information. Sie stellen keinen Ersatz für eine professionelle ärztliche Beratung dar. Die Empfehlungen und sonstigen durch uns bereitgestellten Materialien sollen die Beziehung, die zwischen Ihnen und Ihren Gesundheitsdienstleistern besteht, fördern, jedoch nicht ersetzen. Wir übernehmen keine Haftung für die Folgen, die daraus resultieren, dass Sie diese Empfehlungen oder sonstige Materialien gelesen haben oder andere Ihnen von diesen berichtet haben. Vielmehr übernehmen Sie die alleinige Verantwortung für Ihre Entscheidungen und Handlungen.

10. Die Nut­zung der App sowie diese AGB unter­lie­gen dem Recht der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land unter Aus­schluss von UN-Kauf­recht. Aus­schließ­li­cher Gerichts­stand ist Köln.
11. Salvatorische Klausel
    Soll­ten ein­zelne Bestim­mun­gen dieser AGB unwirk­sam oder undurch­führ­bar sein oder unwirk­sam oder undurch­führ­bar werden, bleibt davon die Wirk­sam­keit der Bestim­mun­gen im Übri­gen unbe­rührt. An die Stelle der unwirk­sa­men oder undurch­führ­ba­ren Bestim­mung soll die­je­nige wirk­same und durch­führ­bare Rege­lung treten, deren Wir­kun­gen der wirt­schaft­li­chen Ziel­set­zung am nächs­ten kommen, die die Ver­trags­par­teien mit der unwirk­sa­men bzw. undurch­führ­ba­ren Bestim­mung ver­folgt haben. Die vor­ste­hen­den Bestim­mun­gen gelten ent­spre­chend für den Fall, dass sich die Bestim­mun­gen als lücken­haft erwei­sen.

 

Infor­ma­tio­nen zur Online-Streit­bei­le­gung:

Die EU-Kom­mis­sion wird im ersten Quar­tal 2016 eine Inter­net­platt­form zur Online-Bei­le­gung von Strei­tig­kei­ten (sog. ​„OS-Platt­form“) bereit­stel­len. Die OS-Platt­form soll als Anlauf­stelle zur außer­ge­richt­li­chen Bei­le­gung von Strei­tig­kei­ten betref­fend ver­trag­li­che Ver­pflich­tun­gen, die aus Online-Kauf­ver­trä­gen erwach­sen, dienen. Die OS-Platt­form wird nach deren Inbe­trieb­nahme, mit der ca. ab dem 15. Februar 2016 zu rech­nen ist, unter fol­gen­dem Link erreich­bar sein: http://​ec​.europa​.eu/​c​o​n​s​u​m​e​r​s/odr